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Recht der öffentlichen Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung (§ 52a UrhG)

Achtung:
Verlängerte Nutzung von § 52a UrhG bis Feb 2018 und das neue UrhWissG ab dem 01.03.2018



Eine für Mitglieder der Universität wichtige Einschränkung von Urheberrechten ist § 52a UrhG. Demnach ist die öffentliche Zugänglichmachung und erforderliche Vervielfältigung von veröffentlichten Teilen eines Werkes sowie von Werken geringen Umfangs oder von einzelnen Beiträgen aus Zeitungen oder Zeitschriften ausschließlich für einen abgegrenzten Personenkreis und einen abgegrenzten Zeitraum zulässig.

Voraussetzungen sind:


  • das entsprechende Werk wird im Rahmen der Lehre oder der eigenen wissenschaftlichen Forschung genutzt.
  • es handelt sich um eine nichtkommerzielle Nutzung.
  • Tätigkeit wird im Bereich (der Hochschule) vollzogen.
  • Vergütung wird durch die Länder jährlich neu ausgehandelt und pauschal an die Verwertungsgesellschaften abgeführt.



Im Zuge eines Rechtsstreits zwischen der Fernuniversität Hagen und einem Verlag (Az. I ZR 76/12 (Meilensteine der Psychologie)), wurde dieser Paragraph in seiner Auslegung durch den BGH präzisiert. Demnach handelt es sich um "kleine Teile eines Werkes" i.S.v. § 52a Abs. 1 Nr. 1, wenn höchstens 12% der Seiten und nicht mehr als 100 Seiten öffentlich zugänglich gemacht werden.

Zu beachten ist hierbei jedoch, dass die Anwednung des § 52a nicht geboten ist, wenn der Rechteinhaber (also Autor, Verlag etc.) der Hochschule ein angemessenes Angebot für die Nutzung gemacht hat bzw. die Hochschule bereits im Besitz einer Lizenz für die Nutzung ist.

Der § 52a ist seit Anfang 2015 entfristet worden, um allen Beteiligten Rechtssicherheit zu gewährleisten.