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Background


Die Europäische Kommission verfolgt seit 2007 den Plan einen offenen Europäischen Forschungsraum (European Research Area, ERA) zu errichten, der anhand von fünf Prioritäten gemessen werden soll: Effektivere nationale Forschungssysteme, optimale transnationale Kooperation und Wettbewerb, offener Arbeitsmarkt für Forschende, Geschlechtergleichberechtigung und der freie Zugang zu wissenschaftlichem Wissen, auch über einen digitalen Europäischen Forschungsraum.

Die ERA-Fortschrittsberichte überprüfen alle zwei Jahre die Erfolge bei der Vertiefung des Europäischen Forschungsraums. Dem neuen Bericht nach haben die Mitgliedstaaten Fortschritte in den meisten Bereichen des ERA erzielt. Gleichzeitig seien die Unterschiede zwischen den Ländern nach wie vor groß, auch habe sich die Entwicklung verlangsamt. Der Bericht empfiehlt eine Weiterentwicklung des ERA und seiner Schwerpunkte. Anreize und Unterstützung dazu solle auch der vorgeschlagene langfristige EU-Haushalt bieten.

Deutschland ist besonders erfolgreich in der europäischen und außereuropäischen Zusammenarbeit und bezüglich seines nationalen Forschungssystems. Herausforderung ist weiterhin die Gleichstellung der Geschlechter und die Berücksichtigung des Gleichstellungsaspektes in der Forschung. Hier liegt Deutschland unter dem EU-Durchschnitt, verbesserte sich aber bei allen untersuchten Einzelindikatoren, auch mit größerer Geschwindigkeit als die EU-28.
ERA Progress Report 2018


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Die EU-Kommission hat den Entwurf zu Horizon Europe (2021-2027), dem Nachfolgeprogramm von Horizon 2020, veröffentlicht. Der Entwurf zu Horizon Europe besteht aus zwei Teilen: einer Verordnung (einschließlich der Beteiligungsregeln) sowie dem Spezifischen Programm. Der Entwurf der EU-Kommission wurde im EU-Parlament und im EU-Ministerrat behandelt:
- EU-Parlament: Der Ausschuss "Industry, Research and Energy" (ITRE) des EU-Parlaments hat hierfür zwei Berichterstatter des Parlaments benannt. Dies sind der deutsche Abgeordnete Christian Ehler (EVP-Fraktion) für das Spezifische Programm und der rumänische Abgeordnete Dan Nica (S&D-Fraktion) für die Verordnung.
- EU-Ministerrat: Die Bundesregierung hat ihre Positionen zum Entwurf der EU-Kommission zu Horizon Europe veröffentlicht. Damit hat Deutschland als einer der ersten EU-Mitgliedstaaten ein Positionspapier zur Ausgestaltung von Horizon Europe vorgelegt. Zudem hat der Bundesrat eine Stellungnahme abgegeben.
Ende März 2019 wurde eine vorläufige Einigung zu Horizon Europe erzielt. Im April 2019 wurde die vorläufige Einigung vom EU-Parlament und dem EU-Ministerrat offiziell bestätigt. Die vorläufige Einigung betrifft noch nicht das Budget sowie einige Teilaspekte des Programms (z.B. Assoziierung von nicht EU-Staaten zu Horizon Europe). Nach den vom 23. bis 26. Mai 2019 stattfindenden Wahlen zum EU-Parlament sowie dem für 01. November 2019 geplanten Antritt der neuen EU-Kommission werden die Verhandlungen wieder aufgenommen. Derzeit wird erwartet, das die sogenannten Trilog-Verhandlungen (EU-Parlament, EU-Rat und EU-Kommission) über die Details der Verordnung und des Spezifischen Programms frühestens Anfang 2020 abgeschlossen sein werden.
EU-Kommission: Internetseite zu Horizon Europe
Positionen der Bundesregierung zu Horizon Europe
Positionen des Bundesrats zu Horizon Europe
EU-Parlamentsausschuss ITRE: Informationen zur Verordnung
EU-Parlamentsausschuss ITRE: Informationen zum Spezifischen Programm
EU-Ministerrat: Vorläufige Einigung zur Verordnung
EU-Ministerrat: Vorläufige Einigung zum Spezifischen Programm
Jan Palmowski, Generalsekretär von The Guild, zur vorläufigen Einigung zu Horizon Europe


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Die EU-Kommission hat die anderen EU-Organe über die wichtigsten Ergebnisse und die aus der Gesamtbewertung gewonnenen Erkenntnisse der Zwischenbewertung von Horizon 2020 informiert. Die Kommission gibt in ihrer Mitteilung die wesentlichen Ergebnisse des Berichts "LAB – FAB – APP - Investing in the European future we want" der hochrangigen Expertengruppe unter Vorsitz von Pascal Lamy wider, und bezieht zu jedem Kapitel kurz Stellung.
So bezeichnet die Kommission das achte EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation, Horizon 2020 (2014-2020), als großen Erfolg, es jedoch unterfinanziert. Zudem seien noch mehr Anstrengungen zur Vereinfachung der Förderregularien zu unternehmen. Mit der Nachfolge von Horizon 2020, dem neunten EU-Rahmenprogramm für Forschung und Innovation (FP9/ Horizon Europe, 2021-2027), beabsichtigt sie auf Anraten der Experten, die Nachhaltigkeit der Förderung durch eine Missionsorientierung zu intensivieren. Auch weitere Synergien mit anderen EU-Förderprogrammen und EU-Politiken sollen die Wirkung der Forschungsförderung erhöhen. Die internationale Kooperation soll stärker verankert werden, ebenso der Zugang zu den wissenschaftlichen Ergebnissen. Nicht zuletzt beabsichtigt die EU-Kommission, die Finanzierungslandschaft ab 2021 übersichtlicher zu gestalten. Mit der Pilotphase des Europäischen Innovationsrats (European Innovation Council (EIC), 2018-2020) fördert die EU-Kommission Innovationen nun noch gezielter und geht damit bereits auf eine der Kernforderungen der Expertengruppe ein.
Mitteilung der EU-Kommission zur Zwischenbewertung
Weitere Informationen zur Zwischenbewertung
Bericht "LAB – FAB – APP"



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