Erstellung eines wissenschaftlichen Konzepts zum Bürokratieabbau - Bewertung der SKM-Daten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vor dem Hintergrund eines internationalen Vergleichs

Thema
Erstellung eines wissenschaftlichen Konzepts zum Bürokratieabbau - Bewertung der SKM-Daten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vor dem Hintergrund eines internationalen Vergleichs

Auftraggeber
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Förderschwerpunkt "Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau"

Laufzeit
01.2007 - 09.2009

Kooperationspartner
Institut für Wirtschafts- und Politikforschung (IWP) Richter&Schorn, Köln
Arbeitsgemeinschaft für wirtschaftliche Verwaltung e.V. (AWV)

Kurzbeschreibung
Ziel des Forschungsvorhabens ist es, Maßnahmen zu entwickeln, die eine spürbare bürokratische Entlastung von Unternehmen zur Folge haben. Mittels eines Standardkostenmodells sollen die Kosten der Informationspflichten ermittelt werden, um so optimierende Anpassungen zur Kostenreduzierung ableiten zu können.Wichtige Forschungsfragen lauten hierbei, auf welche Weise mit der gesetzlichen Informationspflicht auf Grund der durch das Standardkostenmodell erhobenen Datengrundlage verfahren werden soll, ob die jeweilige Informationspflicht abgeschafft, der Kreis der Betroffenen verändert, die Informationspflicht angepasst oder unangetastet bleiben soll. Darüber hinaus ist zu untersuchen, ob die vorgesehenen Entlastungen sich tatsächlich zugunsten der Unternehmen auswirken. Das Forschungsprojekt soll eine Entscheidungshilfe entwickeln, mit Hilfe derer eine im genannten Sinne zielführende Gestaltung von gesetzlichen Informationspflichten möglich wird. Dabei wird das Standardkostenmodell mit einer über die reinen Kostendaten hinausgehenden Folgenabschätzung verknüpft und weiterentwickelt.

Zur besseren Übersicht erscheint es zunächst einmal ratsam, die zwei mit diesem Projekt behandelten Ebenen voneinander abzugrenzen: Auf der abstrakten Ebene war ein Konzept zu erstellen, welches 1. sicherstellt, dass Maßnahmen spürbare Entlastungen generieren und 2. die zügige Abschätzung von Entlastungspotentialen anhand der verfügbaren SKM-Daten erlaubt. Auf der konkreten Ebene sollten im Rahmen der Konzepterarbeitung einzelne Entlastungsmaßnahmen formuliert werden, die dem BMWi Anhaltspunkte für einen Beitrag zu der Initiative der Bundesregulierung zum Bürokratieabbau liefern.

Das Projekt verfolgt somit einen induktiv-deduktiven Ansatz, indem auf Basis eines abstrakten Konzepts konkrete Maßnahmen formuliert werden. Die Erkenntnisse aus deren Beurteilung fließen wiederum in die Erarbeitung des Konzepts ein. Zusammenfassend muss die Bewertung der SKM-Daten einerseits politischpraktikable Lösungen für eine Entbürokratisierung ermöglichen, andererseits darf sie nicht kurzsichtig ohne Reflexion der übrigen politischen Ziele sowie bestehender Verwaltungsstrukturen Scheinlösungen erlauben, die eine nur marginale Entlastung brächten. Zum anderen soll die Einschätzung möglicher Entlastungspotentiale zügig erfolgen, was den vorangegangenen Anforderungen an das zu erstellende Konzept eigentlich entgegensteht. Die Sicherstellung spürbarer Entlastungen erfordert eigentlich eine sorgfältige statt einer zügigen Bearbeitung. Allerdings beläuft sich die Zahl allein der Informationspflichten, die im Zuständigkeitsbereich des BMWi liegen, auf weit über 1.000 zum Teil sehr kleinteilige Anforderungen.


Publikation


  • Schorn, Michael, Sebastian Lechner, Kilian Bizer & Michael Richter, 2009: SKM 2.0. Von der Messung zur Entlastung, IWP Schorn und Partner, Köln.
  • Wissenschaftliches Konzept zum Bürokratiekostenabbau - Bewertung der SKM-Daten im BMWi. Abschlussbericht 2008. Download



Dissertation im Kontext des Projektes