In publica commoda

Christian Wulff, Ministerpräsident des Landes Niedersachsen

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident Gansäuer, sehr geehrter Herr Stiftungsratsvorsitzender Dr. Krull, meine sehr verehrten Damen und Herren, Präsidentinnen und Präsidenten, Professorinnen und Professoren, Herr von Figura, Herr Kern, Frau Süßmuth, Herr Grunwald, Herr Gruss, Herr Gottschalk, Herr Roesky und viele andere, die hier zu nennen sind. Ich begrüße Herrn Altbischof Lohse, Herrn Bischof Hein, Herrn Fürst, die Damen und Herren Senatorinnen und Senatoren, Präsidentinnen und Präsidenten unserer niedersächsischen und benachbarten Hochschulen und Universitäten, und vor allem die Abgeordneten des Bundestages, des Landtages und der kommunalen Parlamente, den Oberbürgermeister und Landrat.

Diese Aufzählung hat bereits gezeigt, dass die Schar, die sich hier versammelt hat, im Grunde genommen etwas aussagt sowohl über die Arbeit von Professor Kern als auch die Erwartungen an Professor von Figura und die Bedeutung Ihrer Universität Göttingen.

Universitäten sind der Ort für den Austausch von Gedanken, für Dialog, für Kommunikation, und zwar interdisziplinär, aber vor allem auch nach draußen, in die Gesellschaft, in die Kirchen, in die Wirtschaft. Und wenn sich eine solche Gruppe versammelt, ist das ein Ausweis dafür, dass diese Universität eine Eliteuniversität in Europa ist. Sie gehört nicht dem Land, nicht der Bundesrepublik Deutschland, sondern sie gehört den Menschen in unserem Land. Wenn ich als Ministerpräsident auftanken will, lohnt sich immer eine Fahrt nach Göttingen. Es lohnt das Gespräch mit der Akademie der Wissenschaften, den Max-Planck-Instituten und ihren Nobelpreisträgern, aber auch mit den Studierenden aus dem In- und Ausland, die wir hier in Göttingen stets bei Besuchen antreffen können und deren Wissbegierigkeit, deren Neugier jedes Mal mit Händen zu greifen ist.

Im Grunde genommen haben Sie es natürlich gut getroffen, Herr Professor von Figura. Sie haben heute eine Studentenschaft, die lernen will, die es wissen will, die etwas werden will, die nach vorne schaut, sich anstrengt und sich damit wohl tuend abhebt von anderen auch teilweise meiner Generation. Das gilt umso mehr, da sich die Anforderungen heute verändert haben: Von den heutigen Studenten in Deutschland wird viel erwartet. Sie sollen mehr Kinder in die Welt setzen, als meine Generation dazu bereit war. Sie sollen die Schulden bewältigen, die schon gemacht wurden, die Schulden bewältigen, die heute gemacht werden und die Investitionen tätigen, die wir kaum noch leisten können. Die jungen Menschen heute müssen unter schwierigeren beruflichen Bedingungen Karriere machen als wir und sollen das soziale Netz finanzieren, dass sie selbst später vielleicht nicht mehr trägt - und deshalb sollen sie gleichzeitig auch privat vorsorgen. Das ist die Botschaft an die, die an Ihrer Universität Wissen aufnehmen und es wieder zum Wohle des Ganzen, aber auch zum individuellen Nutzen einsetzen wollen. Und das zeigt, dass wir eine sehr große Verantwortung haben für unser Land wie auch für die junge Generation. Wie immer man es dreht und wendet: Die Jugend ist die Zukunft unseres Landes.
Es war in den vergangenen Monaten unvermeidbar, dass in vielen Bereichen gekürzt werden musste, um unser Land quasi am Leben zu erhalten und überhaupt in das Jahr 2005 führen zu können. Ich war den Präsidenten der Hochschulen Niedersachsens immer dankbar für die guten Gespräche und die Anerkennung der Probleme. Denn wenn das Schiff Niedersachsen untergeht, gehen alle diejenigen mit unter, die an Bord sind. Und da sitzen alle in einem Boot. Dennoch bin ich stolz darauf, dass es der Landesregierung gelungen ist, die Ausgaben für Bildung stärker zu steigern als jeden anderen Bereich des Landeshaushalts. Wir haben es heute mit Einnahmen zu tun, die geringer sind als die Einnahmen, die dem Land Niedersachsen noch 1998 zur Verfügung standen. Dementsprechend musste das Haushaltsvolumen in Niedersachsen gesenkt werden, auch schon in den vergangenen Jahren. Aber das Bildungsbudget ist gesteigert worden und das ist auch richtig und gut so, und dazu stehen wir auch für die kommenden Jahre.

Vieles hat sich an unseren Hochschulen verändern müssen, manches aus der Finanznot heraus, manches ist dabei auch als überfällige Erneuerung die Folge gewesen. Zusätzlich hatten die Universitäten einen „Generationenwechsel“ zu bewältigen Von der Universität Braunschweig bis nach Oldenburg und Osnabrück und nun auch hier in Göttingen. International angesehene Wissenschaftler sind aus ihrem Amt ausgeschieden und haben für ebenso renommierte Nachfolger Platz gemacht. Und an die „Neuen“ werden große Anforderungen gestellt, denn nach dem Hochschulgesetz leiten die Präsidenten mit dem Präsidium die Hochschule in eigener Verantwortung. Sie müssen die Entwicklung der Hochschule gestalten und dafür Sorge tragen, dass die Hochschulen ihre Aufgaben erfüllen.

Diese Aufgabe ist eine Gratwanderung zwischen den Ansprüchen der Hochschule einerseits und den Vorstellungen der Politik andererseits. Sie haben dieses Kunststück wunderbar gemeistert, Herr Professor Kern. Auch ich möchte Ihnen im Namen der Landesregierung, auch ausdrücklich im Namen meines Kollegen Lutz Stratmann, Dank und Anerkennung sagen für unsere Zusammenarbeit, auch wenn sie nur relativ kurz war. Ihr Amtsvorgänger, Herr Professor Schreiber, hat einmal die Hochschule als einen schweren und dementsprechend langsamen Tanker bezeichnet. Dennoch ist es Herrn Professor Schreiber und Ihnen gelungen, diesen Tanker sehr viel beweglicher, sehr viel flexibler zu machen.

Und in Ihrer Hand hat die wachsende Hochschulautonomie mit Globalhaushalten und der Neuorganisation der Hochschulmedizin viel Leben, viel Fortschritt und viel Modernität erfahren, weswegen es eben nicht nur eine altehrwürdige Universität ist, sondern auch eine sehr moderne, ganz innovative, international gut aufgestellte Universität. Sie haben zielorientiert daran gearbeitet, diese Universität schnell in eine eigenständige Stiftung zu überführen. Auch dafür möchte ich Ihnen danken, auch daran haben Sie den größten Verdienst. Zu Gute kam Ihnen sicher Ihr Fachgebiet, die Organisations-Soziologie. Sie haben auch gegenüber der Regierung als engagierter Mahner und als Realist die Beziehungen zwischen dem Staat und seiner Hochschule sehr stark befruchtet.

Jeder hier im Saal weiß, dass das noch von der Vorgängerregierung eingeführte Stiftungsmodell Hinweise erforderte, die bitter nötig waren, um auf der Gesetzesebene Nachbesserungen und Feinjustierungen vorzunehmen und um gewisse Fehler zu beseitigen. Eine Korrektur ist durch die Novellierung des niedersächsischen Hochschulgesetzes im Bereich der Hochschulmedizin erfolgt. Und wir werden weitere Nachjustierungen mit Ihnen gemeinsam prüfen. Allerdings sage ich auch all den Gegnern und Kritikern der Stiftungsuniversität, dass sich die Hochschulen auf die Politik verlassen können müssen. Darum können Sie sich auch auf uns verlassen, dass wir das Stiftungsmodell mit Ihnen zum Erfolg führen und die streitigen Diskussionen mit klugen Ergebnissen versehen. Man kann auch über den Begriff „Stiftung“ streiten, weil die Stiftungshochschulen noch lange und auf unabsehbare Zeit zu wesentlichen Teilen aus den Erträgen des Stiftungsvermögens jedenfalls nicht finanziert werden können. Aber der Weg ist eingeschlagen und wir werden gemeinsam mit allen Beteiligten, auch den Kritikern hier innerhalb der Universität, etwas Gutes daraus machen. Ich hoffe insofern, dass Sie unser Ratgeber bleiben, auch wenn Sie als Präsident der Universität jetzt ausgeschieden sind. Für die weitere Moderierung dieses Prozesses braucht die Landesregierung das Gespräch mit den Hochschulen. Ich würde mich freuen, Herr Professor Kern, wenn wir auch künftig Gesprächspartner blieben. Für Ihre Rückkehr in die Wissenschaft als Forscher und Hochschullehrer wünsche ich Ihnen alles Gute.

Was sind die Erwartungen an eine Universität und an die Hochschulen in unserem Land?
Ich glaube, es muss zunächst allen klar sein, dass in einem rohstoffarmen Land der Innovation die zentrale Bedeutung zukommt. Die Ökonomen nennen das Humanressourcen, in denen sich Länder in Zukunft unterscheiden werden: Nämlich durch die Menschen, die in diesen Ländern leben. Wie sie gestimmt sind, aufgestellt sind, gebildet sind und motiviert sind, das wird über Wohlstand in unserem Land nachhaltig entscheiden. Das betrifft Innovationen, Zyklen, Geschwindigkeit der Schaffung neuer Veränderungen und Möglichkeiten. Und die Verantwortung der Bundesländer liegt vor allem in diesem Bereich der jeweiligen Schulen und Hochschulen.

Das ist ein Ärgernis in diesen Tagen angesichts der Neuordnung unserer föderalen Ordnung in Deutschland. Ich habe die Kommission zur Modernisierung bundesstaatlicher Ordnung immer so verstanden, dass die bundesstaatliche Ordnung modernisiert werden und nicht abgeschafft werden soll. Insofern glaube ich, dass es richtig ist, dass wir Ministerpräsidenten dann dazu bereit sind, eine Reihe von Mitwirkungsoptionen aufzugeben und auf die Hälfte unserer Mitbestimmungsrechte im Bundesrat zu verzichten, wenn wir aber auch die Bereiche weiter zugestanden bekommen, für die wir immer schon zuständig waren. Es gibt den mahnenden Zeigefinger des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe zur Juniorprofessur und es gibt ihn in wenigen Tagen, davon bin ich ganz fest überzeugt, zu den Studiengebühren. Und es wird in weiteren Fällen passieren, wenn dieser Konflikt nicht sinnvoll beendet wird mit der Achtung der jeweiligen Kompetenz der Länder gegenüber dem Bund. Der Bund soll Forschung fördern, der Bund soll auch Hochschulen fördern, aber die Hochschulstruktur ist Sache der Länder, und darauf werden wir sehr genau achten.

Unsere Gesellschaft bewahrt Wissen, erweitert es durch Forschung und Entwicklung und gibt es in Lehre, Nachwuchsförderung und Weiterbildung an nachfolgende Generationen weiter. In erster Linie erwarten wir von den Universitäten, dass sie künftige Generationen gut ausbilden. Wir brauchen mehr Abiturienten und mehr Hochschulabsolventen. Fast 40 Prozent eines Jahrgangs studieren inzwischen an Universitäten und Fachhochschulen. Diese Studierenden erwarten zu Recht eine hoch qualifizierte Berufsausbildung. Sie erwarten ein Studium mit praxisnaher, interessanter Lehre und mit entsprechender Betreuung. Das Studium soll sie vorbereiten auf einen zunehmend internationalen Arbeitsmarkt. Das sind Erwartungen, die wir als Landesregierung, genau wie die Studierenden, an Sie stellen. Es war richtig, den europäischen Hochschulraum zu schaffen mit der Einführung der gestuften und modularisierten Studienstruktur und den Abschlüssen Bachelor und Master. Und dieser Prozess ist unumkehrbar. Er darf nur nicht zu Qualitätseinbußen, zu Qualitätsverlusten führen. Diese Sorge muss mit uns gemeinsam zerstreut werden. Der Prozess ist bereits im Mai 1998 eingeleitet worden mit der Sorbonne-Erklärung der Wissenschaftsminister von Frankreich, Italien, Großbritannien und Deutschland. Er hat sich dann in der Bologna-Erklärung von 1999 manifestiert und soll eben diesen Raum bis 2010 schaffen. Wir schaffen das in Niedersachsen auf jeden Fall, und ich hoffe, dass Andere das auch hinbekommen.

Wir erwarten von den Hochschulen, insbesondere den Universitäten, dass sie wissenschaftlichen Nachwuchs fördern und heranbilden, der die internationale Konkurrenz nicht scheut. Dass die Hochschulen dabei erfolgreich sind, zeigt sich in dem hohen Ansehen deutscher Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler im Ausland. Die von der Bundesregierung geführte Diskussion über den angeblichen „Brain drain“ übersieht, dass der wissenschaftliche Austausch, der Wechsel von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zwischen den Hochschulen und Forschungseinrichtungen im In- und Ausland, zu den Selbstverständlichkeiten im wissenschaftlichen Wettbewerb gehört. Der europäische Hochschul- und Forschungsraum wird inzwischen international ernst genommen. Der Zusammenschluss Europas führt zu seiner Stärkung in der internationalen Konkurrenz.

Für den Wettbewerb um die Zukunft benötigen wir Exzellenz, die es in den deutschen und in den niedersächsischen Hochschulen bereits gibt. Manche Diskussionen der vergangenen Monate vermitteln den Eindruck, dass die Leistungen der deutschen Hochschulen in Forschung und Lehre bewusst herunter geredet werden. So sollen aus politischen Erwägungen heraus Änderungen eingefordert werden können.

Wenn Sie ihre Mitmenschen fragen: „Wie geht es Ihnen?“, werden Sie häufig zur Antwort bekommen: „Ich kann nicht klagen!“ - als gäbe es eine Vorschrift in unserem Land, dass man erstmal zu klagen hätte, bevor man sich zu anderen Gedanken durchringen kann. Wir können aber auch einmal umgekehrt sagen: Wir haben mit den deutschen, mit den niedersächsischen Universitäten Hochschulen, die im Wettbewerb schon an vielen Stellen Exzellenz darstellen und die in Forschung und Lehre herausgestellt gehören mit ihren Leistungen und Forschungsergebnissen in den unterschiedlichen Fachbereichen. Wenn jetzt mit Vehemenz eine Exzellenzinitiative vorangetragen wird, auch von Berlin aus, ist das durchaus vom Ansatz her zu begrüßen - aber nur dann, wenn dafür die Mittel für die Infrastruktur der Hochschulen nicht gekürzt werden. Ein solches Nullsummenspiel hätte Gauß nie durchgehen lassen, und das wollen wir dem Mathematiker aus Göttingen im 150sten Todesjahr auch nicht antun. Damit würde man auch den Aufgaben der Hochschulen nicht gerecht.

Wir erwarten nämlich mehr von den Hochschulen als bisher, also nicht nur die Weitergabe von Wissen an die Absolventinnen und Absolventen und den wissenschaftlichen Nachwuchs, sondern auch mehr als je zuvor die Weitergabe des Wissens an die Gesellschaft sowie an die Wirtschaft im Wissens- und Technologietransfer. Hier ist in Göttingen mehr geschehen als an fast jedem anderen Ort. Man braucht sich nur anzuschauen, was um die Universität herum entstanden ist an Clusterentwicklung, an Existenzgründungen und an Innovationen von Laserphysik bis hin zur Gentechnologie. Diese Position gilt es auszubauen. Und wenn man mehr erwartet, dann laden wir jeden ein, auch den Bund, sich hieran zu beteiligen. Wir wollen bei Ihnen die Eigenverantwortung stärken. Das ist der Trend der Zeit: Mehr Eigenverantwortung sowohl von Einzelnen wie auch von bestimmten Einheiten. Wir wollen die Leistung und Qualität im nationalen und internationalen Wettbewerb um Studierende, Wissenschaftler und Forschungsmittel neu ausrichten und bewähren.

Das Hochschuloptimierungskonzept ist der richtige Weg - und das bestätigen uns viele Gespräche -, weil man Prioritäten setzt, starke Bereiche stärkt und schwache Bereiche folgerichtig leistungsfähiger gemacht oder abgebaut hat. Wir haben mit Nienburg und Buxtehude Fachhochschulstandorte in Niedersachsen geschlossen. Wir haben Fachbereiche geschlossen, weil wir das, was wir machen, exzellent und vorbildlich machen müssen. Und wenn die Mittel knapper sind, dann muss der Mitteleinsatz kritisch reflektiert werden.

Das wird Konsequenzen für jedes Fach haben können in Folge der ständigen Evaluation von Forschung und Lehre. Und im Ergebnis wird es dazu führen, dass verschiedene Fächer aus wissenschaftlichen oder finanziellen Gründen nur noch einmal oder zweimal angeboten werden - dafür aber international wettbewerbsfähig sind - und die Vernetzung in diesem Bereich nachhaltig ausgebaut wird, nicht nur regional, sondern auch international. Erfolg hat vor allem derjenige, der international publiziert, der mindestens einen längeren Lebensabschnitt während der Ausbildung im Ausland gearbeitet hat und sich stetig über den Stand der Forschung weltweit auf dem Laufenden hält. Keine Universität ist internationaler als Ihre. Das ist Ihr Verdienst, Herr Prof. Kern, und der Ihrer Vorgänger und aller Mitwirkenden dieser Universität. Sie haben weltumspannende Kontakte in über 70 Länder. Wann immer ein Mitglied der Landesregierung eine Reise unternimmt, trifft er an jeder Hochschule jemanden, der mit Hochachtung von Göttingen spricht und hier positive Erfahrungen gesammelt hat.

Ein chinesisches Sprichwort sagt: „Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Schutzwände und die anderen Windräder.“ Zu der Universität Göttingen passen einige Worte von Lichtenberg noch besser: „Die Fliege, die von der Fliegenklatsche nicht erschlagen werden will, tut gut daran, sich auf die Klatsche zu setzen.“ Mit anderen Worten: „Was nützt der schönste Sonnenaufgang, wenn man nicht aufgestanden ist!“ Die Dinge, wie sie jetzt einmal sind, die Realität, wie wir sie vorfinden, gilt es jetzt zu nutzen, zum Kräftemessen, zur Wettbewerbsverbesserung und zur Veränderung. Das wünsche ich Ihnen, das wünsche ich uns: Dass wir einen Rahmen gestalten, in dem die Universität ihre Interessen angemessen wahren und sich behaupten kann. Damit Wissenschaft als „Erwartung des Unerwarteten“ pflegen und praktizieren kann und aus der Konkurrenz auch Energie schöpft, die in jedem Wandel innewohnt.

Lassen Sie mich am Schluss seitens der Landesregierung Ihnen, Herr Präsident von Figura, für die Zukunft alles Gute wünschen. Sie sind einstimmig gewählt worden, was bei Politikern immer ein wenig Neid und Argwohn hervorruft. Auf jeden Fall ist es eine Glanzleistung, so zum Präsidenten der Georg-August-Universität Göttingen gewählt worden zu sein. Ich wünsche Ihnen viel Erfolg für die vor Ihnen liegenden Aufgaben und Jahre als Präsident. Die Gremien haben mit Ihnen einen Vertreter, der international renommiert ist und der vielfach ausgezeichnet ist als Preisträger, wie vor wenigen Tagen in Hamburg. Sie geben uns damit die Chance gibt, mit Ihnen ein ein Stück weit anzugeben, wie wir mit dieser Universität immer angegeben haben. Ich wünsche Ihnen auch ganz persönlich großen Erfolg! Das Ansehen dieser Universität strahlt auch auf uns alle und auf unser Land zurück. Ich habe die Hoffnung, dass die Medizin trotz der weit gehenden Selbstständigkeit ein zentraler Bestandteil der Universität ist und bleibt und durch Sie auch vielleicht die Dinge noch weiter zusammengeführt werden, die Gemeinsamkeiten stärker herausgestellt werden. Ich wünsche Ihnen in Ihrem neuen Amt alles Gute. Wenn wir alle solche Präsidenten hätten und solche Übergänge von Präsident zu Präsident, dann würde in diesem Land vielleicht mehr nachgedacht. Denn Lichtenberg hat auch gesagt: “Bei allem, was wir tun, sollten wir nie das Nachdenken vergessen.“ Insofern weiß ich die Universität in guten Händen und freue mich, hier dabei sein zu dürfen. Vielen Dank.