The Public Prosecution Service

Prosecution and Diversion within Criminal Justice Systems in Europe

Das Projekt ist abgeschlossen. Die erste Erhebungswelle wurde durch die Fritz-Thyssen-Stiftung, Köln, und das AGIS-Programm der Europäischen Kommission gefördert, die zweite Welle erneut durch das AGIS-Programm.
Das Projekt zielte darauf ab, einen umfassenden Kenntnisstand über die rechtliche und faktische Rolle der Staatsanwaltschaft in europäischen Kriminaljustizsystemen zu erlangen. Dabei wurde von der Grundannahme ausgegangen, dass die Staatsanwaltschaft, aber auch die Polizei, mit zunehmender Überlastung der Systeme mächtiger wird. Die Staatsanwaltschaften wurden aus zwei Blickwinkeln untersucht:

1. Aus kriminologischer Perspektive: Die Staatsanwaltschaft wurde als Teil des gesamten Kriminaljustizsystems aufgefasst, eines Systems unter hohem Druck, begründet durch die immer weiter ansteigenden Fallzahlen, in dem zunehmend die staatsanwaltschaftliche Ebene entscheidend ist für die (Ent-)Kriminalisierung. Es wurde unter anderem eine organisationssoziologische Sichtweise eingenommen, aus der untersucht wurde, wie die Staatsanwaltschaften mit den steigenden Fall- und Verfahrenszahlen umgehen, indem sie ihre Arbeitsbelastung durch vereinfachte Arbeitsweisen und Verfahrensarten verringern.

2. Aus rechtlicher Perspektive: Insofern wurde ein Augenmerk insbesondere auf strafprozessuale Fragestellungen vor dem Hintergrund des Rechtsstaatsprinzips (mit Blick auf die Prinzipien der Legalität und Opportunität) gerichtet. Zudem wurde untersucht, inwieweit der Schutz der Menschenrechte des Beschuldigten weiterhin gewährleistet bleibt.
Die erste Erhebungswelle des Projekts wurde unterstützt durch ein Expertennetzwerk aus sechs europäischen Staaten (Deutschland, England, Frankreich, die Niederlande, Polen und Schweden) und wurde angeregt durch Erfahrungen, die während der Arbeit am European Sourcebook of Crime and Criminal Justice Statistics gemacht wurden. Die Folgestudie umfasste elf Länder (Kroatien, die Schweiz, Spanien, die Türkei und Ungarn zusätzlich zu den Ländern, die bereits bei der ersten Welle beteiligt waren).