Prof. Dr. Achilles


"Internationales Kaufrecht" im Sommersemester 2021

Im Sommersemester 2021 wird das Seminar "Internationales Kaufrecht" nachgeholt. Es beginnt am 31.05.2021.

Inhalt:
Zu den wichtigsten Geschäftsvorfällen des internationalen Geschäftsverkehrs gehört der grenzüberschreitende Güteraustausch. Dieser geschieht in der Mehrzahl nach Kaufrecht oder jedenfalls kaufrechtlichen Regeln. Welches Kaufrecht dabei zur Anwendung kommt, ist notwendiger Ausgangspunkt jeder Betrachtung und damit auch der Lehrveranstaltung. Denn die Vertragspartner versuchen naturgemäß, das ihnen geläufige Recht zur Geltung zu bringen, so dass immer erst durch Blick in heranzuziehende IPR die kollisionsrechtlichen Regeln zu bestimmen sind, nach denen sich das anwendbare Recht richtet. Das gilt auch, soweit es um die Frage einer Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts (CISG) geht, dem sich aus Gründen der Rechtsvereinheitlichung und damit letztlich der internationalen Rechtssicherheit mittlerweile 76 Vertragsstaaten angeschlossen haben und das sich deshalb gegenüber den einzelnen unvereinheitlichten Kaufrechtsordnungen der Staaten zunehmend als das Recht des internationalen Warenkaufs durchgesetzt hat. Das UN-Kaufrecht wird daher - wenn auch mit einem gelegentlichen Blick in das unvereinheitlichte deutsche Recht - den Schwerpunkt der Lehrveranstaltung bilden, und zwar nach Möglichkeit jeweils über einen konkreten Fallbezug, an Hand dessen die anstehenden Themen gemeinsam erarbeitet werden sollen.. Dabei ist zunächst der Regelungsgegenstand des UN-Kaufrechts in Abgrenzung zu den daneben zur Anwendung kommenden nationalen Rechtsordnungen zu bestimmen. Einzugehen ist weiter auf allgemeine Regeln dieser besonderen Kaufrechtsordnung, namentlich zu Fragen der Auslegung und zu den zu berücksichtigenden Gebräuchen, um zu gewährleisten, das diese Rechtsordnung sich eine gewisse Autonomie bewahren kann und nicht in der Rechtsanwendungspraxis durch die Geltendmachung einzelstaatlicher Sichtweisen wieder atomisiert wird. Neben Fragen des Vertragsschlusses, für den das UN-Kaufrecht gewisse eigene Regelungen enthält, bilden einen besonderen Schwerpunkt die im Übereinkommen eingehend geregelten Rechte und Pflichten von Verkäufer und Käufer sowie die Voraussetzungen und Rechtsfolgen bei Leistungsstörungen, die - wie festzustellen ist - nicht selten Vorbildfunktion für das EU-Verbraucherkaufrecht und damit für das reformierte und vereinheitlichte Schuldrecht in Deutschland ausgeübt haben.