Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Medizinrecht und Rechtsvergleichung

Studienfahrt nach Leipzig

Kürzlich unternahm der Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Medizinrecht und Rechtsvergleichung von Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. Volker Lipp eine Studienfahrt nach Leipzig.
Auf dem Programm standen neben einer ausführlichen Einführung in die Aufgaben und Bedeutung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) auch eine Führung durch dieses durch den ehemaligen wissenschaftlichen Mitarbeiter des Lehrstuhls, Richter Dr. Daniel Brauer, der derzeit am BVerwG tätig ist.
Eine Stadtführung „Leipzig und das Recht“ und die Besichtigung des Völkerschlachtdenkmals rundeten das Programm ab.



Deutsch-japanisches Doktorandenseminar



Am 29. und 30.05.2019 veranstaltete der Lehrstuhl ein deutsch-japanisches Doktorandenseminar in Göttingen, das die Professoren Volker Lipp und Rüdiger Krause von der Juristischen Fakultät der Universität Göttingen und die Professoren Makoto Arai und Hirohito Suzuki von der Juristischen Fakultät und der Law School der Chuo-Universität Tokio gemeinsam leiteten. Unterstützt wurde das Seminar auf Göttinger Seite durch Frau Gesa Güttler, MLE, und Frau Katharina Knoche, sowie durch die Herren Dr. Till Patrik Holterhus, MLE, LL.M. (Yale) und Henner Gött, LL.M. (Cambridge). Zahlreiche Vorträge und Diskussionen über familien-, arbeits-, verfassungs- und menschenrechtliche Themen ermöglichten einen fruchtbaren Austausch zwischen den japanischen und den deutschen Doktoranden. Abgerundet wurde das Doktorandenseminar durch ein Rahmenprogramm, das unter anderem eine Stadtführung durch Göttingen, eine Führung durch das Schloss Wilhelmshöhe in Kassel sowie die Besichtigung der Wasserspiele im UNESCO-Welterbe Bergpark Wilhelmshöhe umfasste.


Stellungnahme des Deutschen Ethikrats „Hilfe durch Zwang?“

Der Deutsche Ethikrat hat am 1. November 2018 seine Stellungnahme „Hilfe durch Zwang? Professionelle Sorgebeziehungen im Spannungsfeld von Wohl und Selbstbestimmung“ veröffentlicht. Diese Stellungnahme wurde von einer Arbeitsgruppe unter Leitung von Prof. Dr. Dr. Sigrid Graumann und Prof. Dr. Dr. h.c. Volker Lipp vorbereitet.

Zwangsmaßnahmen, die mit Wohltätigkeit und Fürsorge des Betroffenen begründet werden („wohltätiger Zwang“), sind im Sozial- und Gesundheitswesen weit verbreitet. Dazu gehören etwa freiheitsentziehende Maßnahmen wie die Unterbringung in einer geschlossenen Station, die Fixierung, eine medizinische Behandlung oder eine Pflegemaßnahme gegen den Willen des Betroffenen. Solche Maßnahmen stellen einen schwerwiegenden Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Person dar, der ethisch wie rechtlich gerechtfertigt werden muss.

Nach Ansicht des Ethikrats kann die Anwendung einer solchen Maßnahme wohltätigen Zwangs nur ultima ratio sein. Es müssen alle Möglichkeiten genutzt, Bedingungen geschaffen und Vorkehrungen getroffen werden, um derartige Zwangsmaßnahmen zu vermeiden. In einer konkreten Situation darf eine Maßnahme wohltätigen Zwangs nur in Erwägung gezogen werden, wenn die betroffene Person keine freiverantwortliche Entscheidung mehr treffen kann. Denn die Anwendung von Zwang bedeutet im Ergebnis stets eine Fremdbestimmung des Gezwungenen. Als schwerwiegender Grundrechtseingriff muss das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anwendung des „wohltätigen Zwangs“ regelmäßig überprüft und eine ausreichende Dokumentation und Auswertung vorgenommen werden, sowie speziell geschultes Personal zum Einsatz kommen.

Die Pressemitteilung des Deutschen Ethikrats und die Stellungnahme finden Sie hier:

Pressemitteilung

Stellungnahme