Implementierung europäischer Policies - Forschungsprojekt startet im Wintersemester

An der Professur für das Politische System der BRD startet zum Wintersemester ein Forschungsprojekt zur Umsetzung der Strommarktrichtlinien der EU. Das Projekt „Implementing Network Codes (INC)“ wird vom Norwegian Research Council finanziert und vom Fritjof-Nansen-Institut koordiniert. Das Gesamtprojekt ist auf vier Jahre angelegt und beteiligt insgesamt 17 Partner aus Wissenschaft, Verwaltung und Wirtschaft, darunter die Florence School of Regulation, die Universität Oslo, die University of Exeter, das norwegische Energieministerium sowie zahlreiche Unternehmen aus dem Energiesektor.

Das Göttinger Teilprojekt wird von Prof. Simon Fink geleitet. Ziel ist es herauszuarbeiten, wie die Implementierung europäischer Richtlinien zu Schaffung eines gemeinsamen Strommarktes abläuft. Diese Implementierung wird häufig als rein technischer Prozess gesehen, in dem zuvor getroffene politische Entscheidungen nur umgesetzt werden. Die Ausgangsvermutung des Projektes ist aber, dass einige der zentralen Fragen des Strommarktdesigns von den Richtlinien nicht beantwortet werden, und nun in der Implementierungsphase gelöst werden müssen. Die Frage ist, ob diese Implementierung zu einer europäischen Harmonisierung führt oder ob im Zuge einer „customization“ national oder regional angepasste Regeln entstehen.

Diese Frage ist von großem theoretischen Interesse, da die bisherige Europäisierungsforschung sich vor allem mit dem „ob“, aber nur selten mit dem „wie“ der Umsetzung europäischer Richtlinien befasst hat. Die Frage ist auch von großem Interesse für politische EntscheiderInnen und Unternehmen im Energiesektor, da die Regeln des europäischen Strommarktes letztlich darüber entscheiden, unter welchen Bedingungen Strom gehandelt werden kann und welchen Spielraum nationale Energiepolitik noch hat.