Juristische Fakultät

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Online-Symposium zur Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) am 12. Juni 2020

Foto Synopse NHG

Am 12. Juni 2020 fand ein Online-Symposium zur Novellierung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes (NHG) in einem virtuellen Sitzungssaal der Juristischen Fakultät der Universität Göttingen statt. Zu dem juristischen Fachgespräch, das Prof. Dr. Hans Michael Heinig und Prof. Dr. Frank Schorkopf veranstalteten, trafen sich Vertreter niedersächsischer Fakultäten sowie aus Universitätspräsidien und -verwaltungen. Auch der Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler, nahm an dem Gespräch teil. Den Anlass und die Diskussionsgrundlage für das Gespräch war der Referentenentwurf des Niedersächsischen Ministeriums für Wissenschaft und Kultur mit seinem Leitmotiv differenzierter Hochschulautonomie. Neben der rechtswissenschaftlichen Bewertung der vorgesehenen Änderungen waren die Einordnung der Novelle selbst in die breitere Entwicklung des Hochschulrechts in Deutschland und weitere möglicherweise erforderliche Reformschritte zentrale Aspekte des Symposiums. Impulsreferate hielten Herr Prof. Dr. Andreas Paulus (Institut für Völkerrecht und Europarecht der Universität Göttingen), Herr Prof. Dr. Volker Epping (Präsident der Universität Hannover) und Herr Prof. Dr. Bernd J. Hartmann (Institut für Kommunalrecht und Verwaltungswissenschaften der Universität Osnabrück). Weiter zur vollständigen Meldung


Die Zuteilung von Lebenschancen in der Pandemie – Medizinische Kriterien und die Rechte der Patienten

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Online-Vortrag von und Diskussion mit Herrn RA Dr. Oliver Tolmein

Am Donnerstag, den 18. Juni 2020 sprach Herr Rechtsanwalt Dr. Tolmein (Hamburg) zu der in Pandemiezeiten äußerst brisanten Problematik der Zuteilung von Lebenschancen aus der Perspektive von Patient*innen. Vortrag und Diskussion fanden online statt. Den YouTube-Stream der Veranstaltung können Sie hier nachverfolgen.



Bundesarbeitsminister Heil beruft Prof. Krause in wissenschaftlichen Beirat

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Prof. Dr. Rüdiger Krause, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht, ist von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zum Mitglied eines wissenschaftlichen Beirats berufen worden. Dieser Beirat unter Leitung der ehemaligen Bundesjustizministerin Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin soll das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor dem Hintergrund der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung und eines Prüfauftrags im Koalitionsvertrag der 19. Legislaturperiode zu Fragen des Beschäftigtendatenschutzes beraten. Zu dem aus fünfzehn Expertinnen und Experten aus den Bereichen des Rechts, der Informatik, der Arbeits- und Organisationspsychologie sowie der Philosophie bestehenden Gremium zählen u.a. der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie ein Mitglied des Deutschen Ethikrats. Der Beirat soll bis Ende des Jahres 2020 einen Abschlussbericht mit Empfehlungen zur Frage eines eigenständigen Gesetzes zum Beschäftigtendatenschutz vorlegen.

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