30.01.2026 I Podiumsdiskussion: Triage-Regeln des IfSG

Am Freitag, den 30. Januar 2026, fand die Veranstaltung „Der Berliner Jahresrückblick – das Karlsruher Gerichtsjahr 2025“ der Konrad-Adenauer-Stiftung statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung nahm Prof. Dr. Gunnar Duttge an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Triage-Regeln des Infektionsschutzgesetzes – neue Leitplanken für die Priorisierungsentscheidung?“ teil.

Anlass der Diskussion war der Beschluss des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 23. September 2025, mit dem die Triage-Regelungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wegen fehlender Gesetzgebungskompetenz des Bundes für nichtig erklärt wurden.

Die Diskussion befasste sich unter anderem mit der Frage, ob der Entscheidung jenseits der kompetenzrechtlichen Erwägungen Leitplanken für die erforderliche Neuregelung der dilemmatischen Situation einer Triage entnommen werden können.

Nähere Informationen zu der Veranstaltung finden Sie hier.