Institut für Landwirtschaftsrecht

Herzlich Willkommen auf der Homepage des Instituts für Landwirtschaftsrecht!

Das Institut wurde im Jahr 1961 gegründet und zählt heute zu einer der führenden Forschungsstellen des Agrarrechts in Deutschland und Europa.

Forschungsschwerpunkte sind das europäische, nationale und vergleichende Agrarrecht, insbesondere das landwirtschaftliche Pachtrecht, Grundstückverkehrsrecht, Wettbewerbsrecht, Beihilfenrecht, Urheberrecht, Recht der erneuerbaren Energien, Lebensmittelrecht, Naturschutzrecht, Tierschutzrecht und das Recht des ländlichen Raums.

Die Institutsbibliothek umfasst ca. 25.000 Bände zu den Forschungsschwerpunkten.

Seminarankündigung / Studienarbeit - Moorschutz im Lichte des Klimaschutzes

Im Wintersemester 2023/2024 findet ein Seminar zum Deutschen und Europäischen Öffentlichen Recht, Wirtschaftsrecht und Agrarrecht statt. Das Rahmenthema ist: Moorschutz im Lichte des Klimaschutzes.

Moore und Anmoore sind Böden, die aufgrund ihrer Sättigung mit Wasser und der damit einhergehenden Sauerstoffarmut einen sehr hohen Anteil organischer Masse aufweisen. Sie stellen dadurch in Ihrer natürlichen Form CO2-Speicher erheblicher Kapazität dar. Die Trockenlegung von Moor- und Anmoorflächen hingegen führt zu aeroben Zersetzungsprozessen, die erhebliche Treibhausgas-Emissionen verursachen. Moorschutz ist daher unter dem Aspekt des Klimaschutzes zwingend notwendig, weil ohne ihn die Erreichung der Klimaziele nicht möglich ist. Das Seminar wird sich mit den rechtlichen Fragen, die im Zusammenhang mit Erhalt und Renaturierung sowie auch mit den rechtlichen Rahmenbedingungen einer nachhaltigen oornutzung auf den Ebenen des deutschen und europäischen Rechts wie auch auf der Ebene des Völkerrechts befassen.

Die genauen Informationen zur Veranstaltung erhalten Sie hier.

Moorklimaschutz beschleunigen! - Wie die Wiedervernässung der Moore in die Fläche kommt

In Osnabrück fand am 01. Juni 2023 fand die TBU Tagung ,,Moorklimaschutz beschleunigen! - Wie die Wiedervernässung der Moore in die Fläche kommt ". Im Rahmen der Veranstaltung stellte Prof. Martínez mit dem Vortrag ,,Rechtliche Ansätze zur Beschleunigung des Moorbodenschutzes in Deutschland" die juristische Perspektive zum Thema vor.

Den Ablaufplan zur Tagung finden Sie hier.

Außerdem wurde die Veranstaltung aufgezeichnet. Sie können sich den Mitschnitt hier ansehen.

Virtueller Workshop der Heinrich-Böll-Stiftung und der China University of Political Science and Law zum Thema Kodifikation des Umweltrechts am 30. Mai 2023

Am 30. Mai 2023 fand in Peking, Volksrepubllik China, der virtuelle ,,Workshop on Codification of Environmental Law in China and Germany: Promoting the Development of Environmental Law" der Heinrich-Böll-Stiftung und der China University of Political Science and Law statt. Prof. Martínez, der der Veranstaltung online beiwohnte, durfte einen Beitrag mit dem Titel ,,Environmental protection through integration - on the need for codification" halten.
Den Ablaufplan des Workshops finden Sie hier.

Impressionen von der Juristenfete vom 05.05.2023

Fotograf Herr Ulrich Köllner

Tagungsbericht Peace and conflict resolution in rural areas: Challenges for the implementation of UNDROP, 17. und 18. November 2022

Am 17. und 18. November fand in Göttingen die Tagung "Peace and conflict resolution in rural areas: Challenges for the implementation of UNDROP" des Instituts für Landwirtschaftsrecht statt. An diesen zwei Tagen hielten zahlreiche internationale Wissenschaftler*innen Beiträge über die UNDROP Deklaration und deren Auswirkungen insbesondere auf die Landbevölkerung und die Befriedung von ländlichen Konflikten. Den gesamten Tagungsbericht können Sie hier auf deutsch lesen und den Flyer mit der Zusammenfassung der Ergebnisse in Englisch und Spanisch ebenfalls abrufen.
Gefördert wurde die Tagung durch die Deutsche Stiftung Friedensforschung, die landwirtschaftliche Rentenbank und die Alexander-von-Humboldt-Stiftung.

Frühjahrstagung der DGAR in Herrsching am Ammersee am 18. und 19. April

Am 18. und 19. April fand die Frühjahrstagung der DGAR „ Tierwohl alles was Recht ist “in Herrsching/Ammersee statt. In ihrem Rahmen hielt Herr Prof. Martínez den Vortrag ,,Transformation der Tierhaltung - zur rechtlichen Zukunft der Tierhaltung".

Hinweis auf die Stellenausschreibung des Johann Heinrich von Thünen-Institus

Das Johann Heinrich von Thünen-Institut, Bundesforschungsinstitut für Ländliche Räume, Wald und Fischerei sucht für die Stabstelle Klima und Boden, am Standort Braunschweig zum nächstmöglichen Zeitpunkt befristet bis zum 31.12.2025 in Vollzeit eine*n wissenschaftliche*n Mitarbeiter*in (m/w/d) (Rechtswissenschaften) für die Bearbeitung des Forschungsverbundprojekts „Roadmap zur Vernässung von organischen Böden (RoVer)“.
Sie finden die Stellenausschreibung hier.

Ende der Göttinger Kamingespräche mit der 17. Veranstaltung am 29.03.2023

Mit den 17. Kamingesprächen zum Agrarrecht ist diese Veranstaltungsreihe zu Ende gegangen. Eigentlich sprechen die Zahlen gegen eine Einstelllung: Wir haben im März 2023 mit 415 registrierten Teilnehmer*innen einen neuen Höchststand erreicht. Auch finden sich noch zahlreiche Themen, die in diesem Format erörtert werden könnten.
Getreu dem Motto „Man soll aufhören, wenn es am schönsten ist“ haben wir uns gegen eine Fortsetzung entschieden: Die Veranstaltung wurde im Februar 2021 eingerichtet, um den wissenschaftlichen Diskurs, der durch den Lockdown zum Erliegen gekommen war, fortzuführen. Nach dem Ende der Pandemie ist der Bedarf für ein derartiges Format nicht mehr in gleicher Weise gegeben. Wir bleiben unserem Bildungsauftrag treu und werden mit neuen Formaten versuchen, den agrarrechtlichen Diskurs am Leben zu erhalten. Wir würden uns freuen, wenn Sie wieder dabei wären.

Übergabe der Stellungnahme zu Ernährungsarmut unter Pandemiebedingungen an Bundesminister Cem Özdemir

Am Dienstag, den 21.03.2023 hat der Wissenschaftlicher Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz seine Stellungnahme Ernährungsarmut unter Pandemiebedingungen an Bundesminister Cem Özdemir übergeben.
Etwa 3 Millionen Menschen können sich in Deutschland nicht gesund ernähren und sind von ernährungsbezogenen Aspekten des sozialen Lebens ausgeschlossen. Während der Pandemie sind gerade für diese Gruppe wichtige Sicherheitsnetze wie die Kita- und Schulverpflegung und karitative Essensausgaben (Tafeln) weggebrochen. Auch sind gerade sie besonders von der weiter steigenden hohen Inflation und den damit einhergehenden hohen Lebensmittelkosten betroffen.
Aus diesen Gründen empfiehlt der WBAE, um gegen die materiellen und sozialen Aspekte von Lebensmittelarmut vorzugehen:

Hier können Sie die Stellungnahme abrufen.
Der Beirat stellt die Stellungnahme zusammen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und dem Wissenschaftlichen Beirat für Familienfragen (BMFSFJ) am 27. März in einer öffentlichen Fachveranstaltung vor. Hier können Sie sich anmelden.

11. Monzeler Weinrechtstag zum Thema "Die Europäisierung des Weinbaus und -handels. Im Lichte des Pflanzenschutz- und Kennzeichnungsrechts"

Am Freitag, den 18. August 2023 findet in Osann Monzel (Weingut K. Veit) der 11. Monzeler Weinrechtstag zum Thema "Die Europäisierung des Weinbaus und -handels. Im Lichte des Pflanzenschutz- und Kennzeichnungsrechts" statt. Eine Anmeldung ist über das Anmeldeformular möglich.

Rückfragen können Sie gerne an weinrechtstag@gwdg.de oder 0551 39 21823 richten.

Zur Veranstaltungsseite gelangen Sie hier.

Neue Lehrveranstaltung "Agrarrecht vor Gericht"

Ab den Sommersemester 2023 wird durch Frau RAin Anna Kiermeier die neue Lehrveranstaltung "Agrarrecht vor Gericht" angeboten. Diese wird jedes Sommersemester angeboten. Die Veranstaltung soll das Verständnis für die gerichtspraktische Anwendung der erlernten agrarrechtlichen Grundlagen durch die Anwendung in simulierten Gerichtsverhandlungen anhand realer Fälle fördern. Weitere Informationen finden Sie hier.

Treffen des Instituts für Agrarrecht der Universität Göttingen/CAPAZ mit der kolumbianischen Ministerin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Cecilia López

Am 23. Januar 2023 fand ein Arbeitsfrühstück des Instituts für Agrarrecht der Universität Göttingen als Vertreter des CAPAZ-Instituts mit der kolumbianischen Ministerin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Cecilia López, in der kolumbianischen Botschaft in Berlin statt. Bei diesem wurde insbesondere über die Herausforderungen der Agrarreform in Kolumbien diskutiert.
Weitere Informationen hierzu können Sie hier abrufen.
Die Teilnehmer verpflichteten sich, die Zusammenarbeit, insbesondere auf akademischer Ebene, zu intensivieren, um die Reform zu fördern.

Vorstellung des Rechtsgutachten für den DBV - Zeitgemäße Berücksichtigung von Landwirtschaft und Klimaschutz im Grundgesetz

Am 24.01.2023 hat Prof. Martínez im Rahmen der Veranstaltung "Ernährungssicherheit global und national - Was zu tun ist" sein Rechtsgutachten zu den Zielen Landwirtschaft und Klimaschutz im Grundgesetz vorgestellt und es anschließend unter Anderem mit Kolyang Palebele, Präsendent des Pan-Afrikanischen Bauernverbandes PAFO, diskutiert. Das Rechtsgutachten können Sie hier abrufen und dessen Vorstellung können Sie sich hier anschauen.

Kommentierung von Prof. Dr. Martínez im Bonner Kommentar zum Grundgesetz, Kahl, Wolfgang/ Waldhoff, Chrstian/ Walter, Christian (Hrsg.)

Prof. Martínez hat im Bonner Kommentar zum Grundgesetz Art. 74 Abs. 1 Nr. 17 GG kommentiert. In Fortführung der seit 1949 gewachsenen und bewährten Konzeption erfüllt der Bonner Kommentar heute die klassische Funktion eines wissenschaftlichen Kommentars. Die umfassende Aufbereitung der Rechtsprechung, die sich in dieser Gründlichkeit und Differenziertheit in keinem anderen Grundgesetz-Kommentar findet, ist das primäre Anliegen des Werkes.
Die systematische und dogmatische Einordnung der Rechtsprechung erschließt dem Leser sowohl die Grundlagen als auch die Details des geltenden Staatsrechts in historischer Einbettung und zugleich auf aktuellstem Stand.
Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Europäischen Gerichtshofs, des Bundesverfassungsgerichts, der Landesverfassungsgerichte und der anderen zuständigen Gerichte wird dabei nicht nur referiert, sondern auch kritisch im Lichte des Standes der gegenwärtigen Staatsrechtslehre und der eigenen Auffassung des jeweiligen Autors gewürdigt.

Die Arzneipflanze im Recht, Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht, Bd. 91 - Rudolph Anthony Holtz

Dieses Werk setzt sich rechtlich mit Arzneipflanzen auseinander, welche eine zunehmende Bedeutung für uns haben können. Neben der Herleitung eines rechtlichen Definitionsansatzes von Arzneipflanzen werden die bestehenden Rechtsvorschriften analysiert, die eine Rolle für den Bereich der Arzneipflanzen spielen, unter Einbeziehung der stetigen Entwicklung in der Pflanzenzüchtung und Gentechnik. Des Weiteren werden die Besonderheiten im Zusammenhang mit dem gewerblichen Rechtschutz von Arzneipflanzen aufgezeigt sowie die völkerrechtlichen und EU-Vorschriften zur Biodiversität, insbesondere der Schutz der Arzneipflanze als traditionelles Wissen und die damit einhergehenden Sorgfaltspflichten untersucht.

Beteiligung am Verbundprojekt "GreenGrass"

Das IfLR beteiligt sich an dem vom BmBF geförderten Verbundprojekt „GreenGrass“, das durch Professor Isselstein von der Agrarwissenschaftlichen Fakultät der Georg-August-Universität geleitet wird. Dem Förderantrag wurde am 08.12.2022 im vollem Umfang stattgegeben. Im Rahmen dieses Projektes werden unter anderem neuartige, innovative Weidesysteme für landwirtschaftliche Nutztiere unter Anwendung neuer Tierlenkungstechnologien konzipiert, entwickelt und erprobt. Dabei soll mit Hilfe von digitalen, smart farming Technologien die Weidewirtschaft mit landwirtschaftlichen Nutztieren systematisch verändert werden; die Weidenutzung soll attraktiver, effizienter, produktiver und zielgerichteter gemacht werden.
Im Zentrum steht das sog. virtuelle Zäunen. Diese Technologie wird eine Weidewirtschaft ohne physische Zäune ermöglichen. Virtuelle Zäune werden in beliebiger Größe und in beliebigen Zeitintervallen, ohne physischen Aufwand, am Mobilfunk Endgerät gezogen. Damit kann das Raum-Zeit-Verhalten der Weidetiere exakt gesteuert und sehr präzise an die Notwendigkeiten zur Erzeugung multipler Ökosystemleistungen des Grünlands (Graswachstum, Futterqualität, Schutz und Förderung von Artenvielfalt etc.) angepasst werden.

Vortragsreise des Instituts für Landwirtschaftsrecht nach Japan

Vom 5. bis 11. September 2022 besuchte das Institut für Landwirtschaftsrecht Japan auf Einladung von Prof. Dr. Yoshiki Kurumisawa, Juristische Fakultät der Waseda-Universität, Tokio. Die Delegation bestand aus Prof. Dr. José Martínez, der Lehrbeauftragten Frau RA Anna Kiermeier, den Mitarbeiter*innen Frau Friederike Heise, Frau Cara von Nolting und Herr Jonas Lohstroh und der Doktorandin Frau Anna-Lena Poppe.
Im Rahmen des Besuchs nahm die Delegation am 7. September an einer Vortragsveranstaltung an der Ryukoku-Universität in Kyoto teil. Hierzu hatte der Dekan der juristischen Fakultät, Prof. Dr. Mahoro Murasawa, eingeladen. Gegenstand der Vortragsveranstaltung waren die Ökologisierung der Landwirtschaft und die Industrialisierung der Landwirtschaft.
Den Reisebericht können Sie hier abrufen.
Wir danken unserem Gastgeber, Prof. Yoshiki Kurumisawa, sehr herzlich für den fruchtbaren Austausch und die vielfältigen Eindrücke, die wir dank ihm sowohl akademischen als auch kulturell von Japan mitnehmen konnten.

Beitrag von Frau Graß über "Hofeswert - was nun?"

In ihrem aktuellen Beitrag "Hofeswert - was nun?" beschäftigt sich Frau Graß mit den Auswirkungen des nun nicht mehr erhobenen Einheitswertes auf die Hofabfindung der weichenden Erben und der Pflichtteilsberechtigten. Der gesamte Beitrag kann hier nachgelesen werden.

Rechtsökonomie und Bodenmarkt im Agrarrecht, Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht, Bd. 90 - von Philipp Halm

Seit 2009 haben sich die Kauf- und Pachtpreise für landwirtschaftliche Flächen dynamisch entwickelt und damit eine Debatte über die Notwendigkeit einer stärkeren Bodenmarktregulierung angestoßen. Als Auslöser für diese Preisentwicklungen werden u.a. zunehmende Eigentumskonzentrationsprozesse und der steigende Einfluss außerlandwirtschaftlicher Investoren angeführt.
Die vorliegende Arbeit widmet sich der Thematik erstmals aus rechtsökonomischer Perspektive. Hierzu werden anhand aktueller empirischer Daten wesentliche Bodenpreisdeterminanten identifiziert. Darauf aufbauend werden die bekannten Regelungsvorschläge zur Erweiterung des bodenrechtlichen Ordnungsrahmens einer kritischen Überprüfung unterzogen und eigene Vorschläge entwickelt.

Wahl von Prof. Martínez zum Vorsitzenden der Senatskommission für Informationsmanagement

Die Senatskommission für Informationsmanagement (KIM) hat Prof. Martinez in ihrer Sitzung am 12.5. 2022 zum Vorsitzenden gewählt.
Die KIM nimmt Querschnittsaufgaben der Evaluation und Entwicklung der informationellen Infrastruktur einschließlich der Zusammenarbeit innerhalb des Göttingen Campus sowie des Datenmanagements, der Datensicherheit und des Datenschutzes war.

Bestand der Westfälischen Bibliothek der Landwirtschaft (WBL) ist ab jetzt online verfügbar

Ab dem 1. Mai 2022 ist der Bestand der Westfälischen Bibliothek der Landwirtschaft (WBL), der Teil der Stiftung Landwirtschaftsverlag in Münster ist, online verfügbar. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Studierende und alle anderen Interessierten können sich per Link einloggen und zu vielen Themen rund um Landwirtschaft, Landleben und Agrargeschichte recherchieren. Die Bibliothek ist auch als Präsenzbibliothek nach vorheriger Anmeldung nutzbar. Die WBL umfasst ca. 6.500 Bände praxisorientierter landwirtschaftlicher Fachliteratur aus den vergangenen fünf Jahrhunderten mit einem räumlichen Schwerpunkt auf Westfalen-Lippe bzw. Nordwestdeutschland. "Viele Bücher der Sammlung sind rar, manche sogar einzigartig und bislang in keinem Bibliothekskatalog nachgewiesen. Deshalb ist es uns ein großes Anliegen den Bestand der Öffentlichkeit zugänglich zu machen", erklären Dr. Ludger Schulze Pals und Marc Schürmann, Vorstände der Stiftung Landwirtschaftsverlag. Ein besonderes Juwel der Bibliothek sind zum Beispiel die Ausgaben des 178 Jahre alten "Wochenblatt für Landwirtschaft und Landleben" und seiner Vorgänger, die ab dem Gründungsjahr 1844 fast vollständig vorliegen. Der historische Buchbestand der Landwirtschaftskammer Westfalen-Lippe bildet den Grundstock der 2008 gegründeten Sammlung. Sie konnte 2011 mit dem Erwerb eines Teils der Bibliotheken der ehemaligen Landwirtschaftsschule Lüdinghausen und des Landwirtschaftlichen Hauptvereins Münsterland wesentlich erweitert werden.

Das Institut für Landwirtschaftsrecht schließt sich der universitären Stellungnahme zum Krieg in der Ukraine an

Wir sind zutiefst entsetzt über den Krieg in der Ukraine, einem souveränen Staat in Europa. Wir teilen die Einschätzung der Bundesregierung, dass der russische Angriff auf die Ukraine ein eklatanter Bruch des Völkerrechts und durch nichts zu rechtfertigen ist. Wir sind tief besorgt um die Menschen in der Ukraine und unsere Partnerinnen und Partner in der Wissenschaft. Wir schließen uns der Stellungnahme der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) und der Guild of European Research-Intensive Universities an und haben mit dem Rat der Stadt eine gemeinsame Resolution vorgelegt.
Die Universität Göttingen ist sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst und versteht sich als weltoffene Universität, die in vielfacher Hinsicht nach einem friedlichen und nachhaltigen Miteinander von Menschen und Völkern strebt. Das Völkerrecht ist gleichsam Gegenstand in Forschung und Lehre, seine Beachtung Selbstverständnis der gesamten Universität, die zahlreiche internationale Kooperationen in Forschung und Lehre mit Partnern in der ganzen Welt unterhält.
Auch an der Universität Göttingen gibt es Beschäftige und Studierende mit ukrainischer Staatsbürgerschaft. Ihnen gelten unser besonderes Mitgefühl und unsere uneingeschränkte Solidarität. Aus ersten Rückmeldungen wissen wir auch von unseren russischen Partnern, Gästen und Studierenden, dass der Krieg gegen die Ukraine verurteilt wird und man sich große Sorgen macht.
Die Universität Göttingen steht mit den Partnern in der Ukraine und Russland sowie ihren Austauschstudierenden in Russland in ständigem Kontakt und wird die Lage und Entwicklung vor Ort fortlaufend beobachten.
Die Universität Göttingen wird in Not geratene Studierende vor Ort unterstützen und die Aufnahme gefährdeter Studierender und Wissenschaftler*innen aus der Ukraine nach Kräften ermöglichen.

Dr. Natalia Ruiz Morato als Alexander von Humboldt Postdoctoral Fellow am Institut für Landwirtschaftsrecht

Am 01.07.2020 hat Frau Dr. Natalia Ruiz Morato ihre Forschungen als Alexander von Humboldt Postdoctoral Fellow am Institut für Landwirtschaftsrecht der Georg-August-Universität Göttingen aufgenommen.
Dr. Ruiz Morato war zuvor als Residential Fellow am Wilson Center in Washington, DC tätig. In Kolumbien war sie außerordentliche Professorin an der Universität LaSalle und Dozentin an mehreren anderen Universitäten sowie unabhängige Beraterin im Bereich Recht und Entwicklung für öffentliche und private Institutionen zu Fragen der internationalen Entwicklung, der ethnischen und indigenen Rechte sowie der sozialen und ökologischen Gerechtigkeit. Sie hat mehrere wissenschaftliche Arbeiten und Buchkapitel zu diesen Themen veröffentlicht.

Nach der Promotion in Rechtswissenschaften an der Nationalen Universität von Kolumbien und erwarb Frau Dr. Ruiz Morato ihren MA in Internationalen Studien an der Korea-Universität in Seoul (Süd-Korea). Sie ist auch Mitglied der Forschungsgruppe „Pax Ruralis“ der Universität Göttingen und der Nationaluniversität Kolumbiens.

Ihre aktuelle Forschungsarbeit zu "an agrarian adjudication theory for small farmers and indigenous populations in Colombia" konzentriert sich auf Aspekte der Landreform in Kolumbien nach dem Friedensabkommen von 2016. Es besteht die klare und dringende Notwendigkeit, eine agrarrechtliche Grundstückszuweisungstheorie für die Übergangsjustiz und die künftige Agrargerichtsbarkeit zu entwickeln, um die Fortdauer von Landkonflikten zu vermeiden und die Erfüllung der Menschenrechte von Subsistenzbauern und ethnischen Gemeinschaften zu gewährleisten, die zu den ärmsten und verletzlichsten Bevölkerungsgruppen in Kolumbien gehören.

Das Ziel dieses Forschungsprojekts ist es, einen Beitrag zur Überwindung der gegenwärtigen zivilen Rechtsprechung über die Agrarprobleme in Kolumbien zu leisten. Die Formulierung einer agrarrechtlichen Grundstückszuweisungstheorie wird kolumbianische Richter in die Lage versetzen, ihre Entscheidungen in Agrarstreitigkeiten zu verbessern, und eine solide Grundlage für die vorgeschlagene neue Agrargerichtsbarkeit bieten, wie sie im Friedensabkommen festgelegt ist. Über das kolumbianische Szenario hinaus stellt eine agrarrechtliche Grundstückszuweisungstheorie einen wichtigen Fortschritt in den rechtlichen Kenntnissen über die Landverteilung für Subsistenzbauern und Ethno-Gemeinschaften in Entwicklungsländern dar.