Institut für Landwirtschaftsrecht

Institut für Landwirtschaftsrecht


Aktuelle Hinweise bezüglich der Covid-19-Pandemie
Das Sekretariat ist besetzt und nach vorheriger Terminvereinbarung geöffnet.


Herzlich Willkommen auf der Homepage des Instituts für Landwirtschaftsrecht!


Das Institut wurde im Jahr 1961 gegründet und zählt heute zu einer der führenden Forschungsstellen des Agrarrechts in Deutschland und Europa.

Forschungsschwerpunkte sind das europäische, nationale und vergleichende Agrarrecht, insbesondere das landwirtschaftliche Pachtrecht, Grundstückverkehrsrecht, Wettbewerbsrecht, Beihilfenrecht, Urheberrecht, Recht der erneuerbaren Energien, Lebensmittelrecht, Naturschutzrecht, Tierschutzrecht und das Recht des ländlichen Raums.

Die Institutsbibliothek umfasst ca. 25.000 Bände zu den Forschungsschwerpunkten.


Hilfe für die, von der Flutkatastrophe betroffenen, Winzer*innen an der Ahr


Sehr geehrte, liebe Freund*innen des Instituts,

die Flutkatastrophe im Ahrtal bestürzt uns alle. Aufgrund der ernsten Lage der Menschen vor Ort möchten wir Sie zur Unterstützung der Betroffenen auf folgenden Hilferuf aufmerksam machen.

Unser langjähriger Gastgeber des Monzeler Weinrechtstages, Herr Hebert Veit (Weingut Karl Veit, Osann-Monzel), organisiert eine solidarische Hilfsaktion der Moseler Winzer*innen für die Winzer*innen von der Ahr, die durch die Flutkatastrophe alles verloren haben.
Insbesondere werden industrielle Raumtrockner und Stromaggregate benötigt.
Sollten Sie solche Gerätschaften besitzen oder einem Verein angehören, der solche Gerätschaften besitzt, wären wir Ihnen sehr dankbar, wenn Sie sich an Herrn Veit wenden könnten.

Seine Kontaktdaten lauten:
Telefon: 06535 280
E-Mail: weingutkarlveit@t-online.de

Alternativ können Sie sich direkt an die Hilfskoordination im Ahrtal wenden. Diese wird federführend von Frau Meike Näkel (Weingut Meyer-Näkel, Dernau) übernommen.

Ihre Kontaktdaten lauten:
Telefon: 02643 1628
E-Mail: weingut@meyer-naekel.de

Sollten Sie selbst vom Hochwasser betroffen sein, hoffen wir nur das Beste für Sie und Ihre Angehörigen.

Mit dankenden Grüßen
Ihr Institut für Landwirtschaftsrecht


9. Monzeler Weinrechtstag


Aktuell sind keine Präsenzplätze mehr verfügbar. Sie können sich jedoch auf eine Warteliste setzen.
Allerdings können Sie auch virtuell an der Tagung teilnehmen.
Schicken sie bitte für beide Anmeldungen eine E-Mail an: weinrechtstagung@jura.uni-goettingen.de.
Hier finden Sie weitere Informationen.






















Jahrbuch des Agrarrechts Band XV, Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht, Bd. 86, Baden-Baden 2021 - herausgegeben von Prof. Dr. Martínez


Der XV. Band des Jahrbuchs des Agrarrechts, Schriften zum Agrar-, Umwelt- und Verbraucherschutzrecht herausgegeben von Prof. Dr. José Martínez ist am 22.06.2021 erschienen.
In diesem werden aktuelle agrarrechtliche Problemstellungen beleuchtet und rechtliche Lösungen vorgestellt. International wird die Herangehensweise Südkoreas hinsichtlich der Besitzbeschränkungen von Ackerland und Zwangsnutzungen dargestellt, aus polnischer Sicht werden die De Minimis Beihilfen erklärt. Kennzeichnungsrechtlich werden die Neuerungen und Chancen der EU-Bio-VO Nr. 2018/848 behandelt. In einem weiteren Beitrag werden die rechtlichen Instrumente der Gemeinsamen Agrarpolitik in verschieden Krisenszenarien bewertet. Zudem wird die zunehmende Integration von Belangen des Umwelt- und Klimaschutzes in die Gemeinsame Agrarpolitik belegt. Ein weiterer Beitrag, geschrieben von Prof. Dr. Martínez, beschäftigt sich aus beihilfenrechtlicher Perspektive mit der Gemeinsamen Fischereipolitik. Fortgesetzt wird in diesem Band ebenfalls die umfassende Übersicht über die erschienenen und in die Bibliothek des Instituts aufgenommenen, Monographie- und Zeitschriftenbeiträge zum deutschen und ausländischen Agrarrecht der Jahre 2018 bis 2020.

Hier können Sie das Jahrbuch zum Agrarrecht kaufen.


Gutachten der Stiftung Klimaneutralität über "Klimaschutz im Agrar- und Ernährungssystem Deutschlands: Die drei zentralen Handlungsfelder auf dem Weg zur Klimaneutralität" - mit Beteiligung von Prof. Martínez


Am 2.6.2021 wurde das Gutachten "Klimaschutz im Agrar- und Ernährungssystem Deutschlands: Die drei zentralen Handlungsfelder auf dem Weg zur Klimaneutralität" der Stiftung Klimaneutralität veröffentlicht. Prof. Dr. Martínez ist Mitautor des Gutachtens, in dem unter Leitung von Wissenschaftlern der Berliner Humboldt-Universität Handlungsempfehlungen entwickelt werden, um das beträchtliche Minderungspotential bei den THG-Emissionen der Landwirtschaft auszuschöpfen. Die Reduktion der THG-Emissionen sollte sich neben der Vielzahl von technologischen Minderungsoptionen auf drei zentrale Handlungsfelder fokussieren:
1) Stickstoffeffizienz verbessern,
2) Konsum und Produktion tierischer Produkte verringern,
3) Moore wiedervernässen.
Mit Herrn Prof. Dr. Martínez arbeiteten Prof. Dr. Harald Grethe (Humboldt-Universität zu Berlin) Dipl.-Ing. agr. Bernhard Osterburg (Thünen-Institut), Prof. Dr. Friedhelm Taube (Christian-Albrechts-Universität zu Kiel) und Dr. agr. Ferike Thom (Humboldt-Universität zu Berlin) zusammen an der Erstellung des Gutachtens.

Das gesamte Gutachten können Sie hier nachlesen.
Die Regelungsvorschläge können Sie hier finden.


Die "Göttinger Kamingespräche zum Agrarrecht" jetzt auch als Podcast

Sie haben einen Termin verpasst oder wollen die Kamingespräche unterwegs nochmal genießen? Das ist ab jetzt möglich. Die Kamingespräche sind jetzt als Podcast verfügbar.
Hier geht es zum Podcast auf Spotify.




Das Institut für Landwirtschaftsrecht startet ab Ende Februar mit den „Göttinger Kamingesprächen zum Agrarrecht“ ein neues virtuelles Format, um den wissenschaftlichen Dialog zum Agrarrecht weiter zu vertiefen. In einem monatlichen Turnus, jeweils mittwochs von 19 bis 20 Uhr interviewt Prof. Martinez Expert*innen zu aktuellen agrarrechtlichen Entwicklungen in der Gesetzgebung, der Rechtsprechung oder der Rechtspraxis.
Die Teilnehmer*innen können und sollen in die Diskussion durch Fragen einbezogen werden.
Die Teilnahme ist kostenlos; erforderlich ist eine vorherige Anmeldung. Nach der Anmeldung wird der Link zum Meeting zugesandt.
Das Meeting findet via Zoom statt. Eine Teilnahme über Computer, Laptop, Smartphone und Telefon ist möglich. Eine Teilnahmebescheinigung wird erteilt.
Weitere Infos finden sie hier.

Wir würden uns freuen, Sie bei unseren Kamingesprächen begrüßen zu können.


Handkommentar zum Gesetz über die Landwirtscahftliche Rentenbank


Die Landwirtschaftliche Rentenbank ist das wichtigste deutsche Förderinstitut für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum. Gegenstand des Handkommentars ist das Gesetz über die Landwirtschaftliche Rentenbank, das die Rechtsgrundlage für die Tätigkeit des als Anstalt des öffentlichen Rechts ausgestalteten Kreditinstituts bildet. Ausführlich dargestellt sind auch die einzigartige historisch gewachsene rechtliche Struktur dieser Einrichtung und ihre Erfolgsgeschichte.
Hier der Link zum Handkommentar


Beihilferechtliche Bewertung des Vorschlags zu einer Tierwohlprämie (Borchert-Kommission)



In einer umfangreichen Studie untersucht Prof. Martinez im August-Heft der Zeitschrift Agrar- und Umweltrecht die beihilferechtliche Zulässigkeit des Vorschlags zu einer Tierwohlprämie, die von der Borchert-Kommission vorgelegt worden sind.
Dabei kommt er zum Ergebnis, dass die Prämie europarechtlich zulässig und gestaltbar ist.

Die genaue Fundstelle des Beitrags lautet: Martinez, Die "Tierwohlprämie" - Eine beihilferechtliche Bewertung, in AUR 2020 S. 282 – 289.

Hier der Link zur Webseite der AUR


Zum Grundverhältnis Landwirtschaft und Umweltschutz

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Eine Kurzfassung des Vortrags von Prof. Martinez bei der Jahrestagung der Gesellschaft für Umweltrecht zum Grundverhältnis der Landwirtschaft zum Umweltschutz ist im aktuellen Heft des Deutschen Verwaltungsblattes (DVBl) erschienen. Prof. Martinez kommt dabei zum Ergebnis: Nur durch eine normative Neuordnung ist effizienter Agrarumweltschutz und zugleich Planungssicherheit der Landwirtschaft möglich.


Fundstelle: DVBl. 18 (2020), S. 1186-1192


Kleinprivatwald – Innovationen zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung – Projektförderung durch das BMEL bei dem Projektträger Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V.


Die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert das unter Mitwirkung von Prof. Dr. José Martínez entstehende interdisziplinäre Verbundvorhaben „Institutionenökonomische Analyse und Ansätze zur Verbesserung der Organisation und Bewirtschaftung im Kleinprivatwald“.

Die Abteilungen „Forstökonomie“ sowie „Forstökonomie und nachhaltige Landnutzung“ der Fakultät für Forstwissenschaften und Waldökologie der Georg-August Universität, das Thünen-Institut für Internationale Waldwirtschaft und Forstökonomie und das Institut für Landwirtschaft der Georg-August Universität werden als Projektpartner in dem auf drei Jahre angelegten Projekt die institutionellen und rechtlichen Rahmenbedingungen für typische Waldbewirtschaftungs- und Organisationsformen des Kleinprivatwaldes systematisch beschreiben, Einflussfaktoren für die Wahl der Bewirtschaftungs- und Organisationsformen empirisch und institutsökonomisch analysieren und die Auswirkungen der institutionellen und rechtlichen Arrangements auf forstliche Entscheidungen untersuchen. Dadurch sollen Vorschläge zur Verbesserung vorhandener Organisationsstrukturen und innovative neue Ansätze für den Kleinprivatwald erarbeitet werden.
Das Augenmerk des von Prof. Martínez bearbeiteten Komplexes wird auf der Aufarbeitung der rechtlichen Rahmenbedingungen liegen. Es gilt die Frage zu beantworten, welche Regelungen für den Kleinprivatwald gelten und wie sie die entsprechenden organisatorischen Gestaltungen beeinflussen. Zudem wird die historische Entwicklung des Regelungsrahmens untersucht, um so die Ursachen für dessen Komplexität zu erfassen. Darauf aufbauend werden Vergleiche mit anderen nationalen Wirtschaftsbereichen sowie mit anderen Rechtsordnungen, die ähnliche Forststrukturen und -probleme aufweisen, angestellt. Dieses Vorgehen soll etwaige Regelungsdefizite und Lösungsansätze aus anderen Rechtsordnungen oder -gebieten aufzeigen. Es sollen zudem auch eigene alternative Regelungen entworfen werden. Die Summe aus eigenen Lösungen und solchen aus anderen Rechtsordnungen oder -gebieten sollen als rechtspolitischer Ansatz der Politikberatung dienen.
Foto: ILR/Tigges



Gutachten des WBAE zu nachhaltigerer Ernährung – mit Beteiligung von Prof. Martinez


Am Freitag, den 21.8.2020 hat der Wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik, Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz (WBAE), ein interdisziplinär besetztes Gremium, welches das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bei der Entwicklung seiner Politik ehrenamtlich berät, Bundesministerin Julia Klöckner sein neues Gutachten „Eine integrierte Ernährungspolitik entwickeln und faire Ernährungsumgebungen gestalten“ übergeben. An der Erarbeitung des Gutachtens war Prof. Martinez als Mitglied des Beirats beteiligt und für die rechtlichen Aspekte zuständig. Der innovative Ansatz des Beirats mit der zentralen Forderung nach einer aktiveren staatlichen Ernährungspolitik warf zahlreiche europa-, verfassungs- und verwaltungsrechtliche Fragen auf: Wer ist im Mehrebenensystem zuständig für Ernährungspolitik? Wie weit darf der Staat in die Ernährungsentscheidungen der Bürger*innen eingreifen? Kann der Staat eine transparentere Lebensmittelinformation durch die Unternehmen fordern bzw. sogar ersetzen?


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Newsletter der Juristischen Fakultät


Der erste Newsletter der Juristischen Fakultät ist erschienen!


Ein herausforderungsreiches Semester findet einen guten Abschluss mit dem Erscheinen des ersten Newsletters „GÖrecht“!

Er dokumentiert die zahlreichen wissenschaftlichen Aktivitäten ihrer Mitglieder und Angehörigen und legt eindrucksvoll Zeugnis ab von einem reichhaltigen Fakultätsleben in schwieriger Zeit. Bitte überzeugen Sie sich selbst und lassen Sie uns wissen, wie er Ihnen gefällt.
Allen Mitgliedern, Angehörigen und Freund*innen der Juristischen Fakultät eine erholsame vorlesungsfreie Zeit!

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Dr. Natalia Ruiz Morato als Alexander von Humboldt Postdoctoral Fellow am Institut für Landwirtschaftsrecht


Am 01.07.2020 hat Frau Dr. Natalia Ruiz Morato ihre Forschungen als Alexander von Humboldt Postdoctoral Fellow am Institut für Landwirtschaftsrecht der Georg-August-Universität Göttingen aufgenommen.
Dr. Ruiz Morato war zuvor als Residential Fellow am Wilson Center in Washington, DC tätig. In Kolumbien war sie außerordentliche Professorin an der Universität LaSalle und Dozentin an mehreren anderen Universitäten sowie unabhängige Beraterin im Bereich Recht und Entwicklung für öffentliche und private Institutionen zu Fragen der internationalen Entwicklung, der ethnischen und indigenen Rechte sowie der sozialen und ökologischen Gerechtigkeit. Sie hat mehrere wissenschaftliche Arbeiten und Buchkapitel zu diesen Themen veröffentlicht.

Nach der Promotion in Rechtswissenschaften an der Nationalen Universität von Kolumbien und erwarb Frau Dr. Ruiz Morato ihren MA in Internationalen Studien an der Korea-Universität in Seoul (Süd-Korea). Sie ist auch Mitglied der Forschungsgruppe „Pax Ruralis“ der Universität Göttingen und der Nationaluniversität Kolumbiens.

Ihre aktuelle Forschungsarbeit zu "an agrarian adjudication theory for small farmers and indigenous populations in Colombia" konzentriert sich auf Aspekte der Landreform in Kolumbien nach dem Friedensabkommen von 2016. Es besteht die klare und dringende Notwendigkeit, eine agrarrechtliche Grundstückszuweisungstheorie für die Übergangsjustiz und die künftige Agrargerichtsbarkeit zu entwickeln, um die Fortdauer von Landkonflikten zu vermeiden und die Erfüllung der Menschenrechte von Subsistenzbauern und ethnischen Gemeinschaften zu gewährleisten, die zu den ärmsten und verletzlichsten Bevölkerungsgruppen in Kolumbien gehören.

Das Ziel dieses Forschungsprojekts ist es, einen Beitrag zur Überwindung der gegenwärtigen zivilen Rechtsprechung über die Agrarprobleme in Kolumbien zu leisten. Die Formulierung einer agrarrechtlichen Grundstückszuweisungstheorie wird kolumbianische Richter in die Lage versetzen, ihre Entscheidungen in Agrarstreitigkeiten zu verbessern, und eine solide Grundlage für die vorgeschlagene neue Agrargerichtsbarkeit bieten, wie sie im Friedensabkommen festgelegt ist. Über das kolumbianische Szenario hinaus stellt eine agrarrechtliche Grundstückszuweisungstheorie einen wichtigen Fortschritt in den rechtlichen Kenntnissen über die Landverteilung für Subsistenzbauern und Ethno-Gemeinschaften in Entwicklungsländern dar.