Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Medizinrecht und Rechtsvergleichung

Sommersemester 2024

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Kommentierung des Internationalen Personenrechts im Münchener Kommentar zum BGB

herausgegeben von Franz Jürgen Säcker, Roland Rixecker, Hartmut Oetker, 9. Auflage, Band 12, C.H. Beck: München 2024.

2024 ist die neunte Auflage des zwölften Bands des Münchener Kommentars zum BGB erschienen. In dem Band wird neben dem Allgemeinen Teil des IPR das Kollisionsrecht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte sowie das Internationale Familien- und Erbrecht kommentiert. Die neunte Auflage beinhaltet eine umfassende Überarbeitung und Aktualisierung der Materie, indem die EU-Verordnung zum Internationalen Güterrecht (EuGüVO, EuPartVO), das deutsch-französische Abkommen über den Güterstand der Wahl-Zugewinngemeinschaft und das neue IPR der Fürsorgeverhältnisse kommentiert und das IPR der gleichgeschlechtlichen Ehe auf den neusten Stand gebracht wurden.
Volker Lipp hat Artikel des EGBGB, das Haager Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen 
(ErwSÜ) und das Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 13. Januar 2000 über den internationalen Schutz von Erwachsenen (ErwSÜAG) kommentiert.
Innerhalb des EGBGB hat Volker Lipp Art. 7 EGBGB (Rechts- und Geschäftsfähigkeit) und Art. 9 EGBGB (Todeserklärung) kommentiert. In der Kommentierung des Art. 9 EGBGB wird unter anderem auf Todes- und Verschollenheitserklärungen und richterrechtliche Lebens- und Todesvermutungen eingegangen. Innerhalb des Internationalen Familienrechts hat Volker Lipp Art. 15 EGBGB (Gegenseitige Vertretung von Ehegatten) kommentiert, wo insbesonders ein Vergleich der Regelungen des EGBGB mit dem deutschen Kollisionsrecht und das Verhältnis zum Unionsrecht und anderen internationalen Abkommen vorgenommen wird. In der Kommentierung des Art. 24 EGBGB (Vormundschaft, Betreuung und Pflegschaft) stellt neben Erwägungen zum materiellen Recht das dazugehörige Verfahrensrecht einen Schwerpunkt dar.

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Neuerscheinung Prof. Dr. Dr. h.c. Volker Lipp
Grenzen der Therapie und „Futility"

gemeinsam mit Daniel Brauer
in: (Österreichisches) Journal für Medizin- und Gesundheitsrecht 2023, S. 62 – 66 und S. 172 – 176.


Volker Lipp und Daniel Brauer beschäftigen sich in ihrem Beitrag mit der Frage nach den Grenzen der Therapie. Sie zählt zu einer der großen Herausforderungen für Angehörige der Gesundheitsberufe im Rahmen der medizinischen Behandlung und wird in der internationalen Diskussion als „Futility“-Problematik diskutiert.
Es werden verschiedene Fallkonstellationen genauer in den Blick genommen, Kriterien für den Umgang mit diesen Konstellationen ermittelt und die Konsequenzen für die Behandlung des Patienten untersucht.

Der Beitrag ist in zwei Teile gegliedert: Teil 1 befasst sich mit allgemeinen Aspekten wie der Grundlage der ärztlichen Behandlung und gibt einen ersten Überblick über die „Futility"-Problematik. Dabei wird ein Schwerpunkt auf Kinder und Jugendliche gelegt (Heft 1/2023, S. 62 – 66). Teil 2 nimmt verschiedene Konstellationen wie unwirksame, kontraindizierte und Maßnahmen mit ungünstigem Nutzen-Risiko-Verhältnis in den Blick und vertieft diese hinsichtlich besonderen Behandlungssituationen und Entscheidungen am Lebensende, einwilligungsunfähigen Erwachsenen und dem Wunsch nach Maximaltherapie (Heft 2/2023, S. 172 – 176).

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