Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht, Medizinrecht und Rechtsvergleichung

Corona-Virus (CoV-2-Virus) - Informationen


Das Sekretariat ist zurzeit Montags bis Mittwochs von 9:00 Uhr - 12:00 Uhr und am Freitag von 8:00 Uhr - 11:00 Uhr geöffnet. Der Eintritt ist nur mit Mundschutz gestattet.

Die Sprechstunde findet nur nach vorheriger Terminabsprache mit den Sekretariat statt.

Die Lehrveranstaltungen des Lehrstuhls werden im Sommersemester 2021 digital durchgeführt. Alle Informationen zu den Veranstaltungen werden in StudIP bereit gestellt.

Bezüglich der Auswirkungen auf Prüfungsleistungen und damit einhergehende Fristen, finden Sie hier aktuelle Informationen des Dekanats.

Wir bitten Sie, sich regelmäßig auf der Info-Seite der Universität Göttingen sowie der Info-Seite der Juristischen Fakultät zu informieren.

Die Situation wird laufend beobachtet. Wir werden Sie informieren, sobald sich etwas ändert.

(Stand 12.04.2021)


Empfehlungen zur Schweigepflicht und Datenschutz in der klinischen Ethikberatung


Im Rahmen des Projekts "Patientendaten und Schweigepflicht" des Zentrums für Medizinrecht hat die Projektgruppe in einem Empfehlungspapier konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, mit denen die Anforderungen an die ärztliche Schweigepflicht und die datenschutzrechtlichen Vorgaben im Rahmen der klinischen Ethikberatung gewahrt werden können.

Die Projektgruppe wird geleitet von den Mitgliedern des Zentrums für Medizinrecht Prof. Dr. iur. Gunnar Duttge, Prof. Dr. iur. Dr. h.c. Volker Lipp, Prof. Dr. med. Friedemann Nauck und Prof Dr. phil. Alfred Simon. Ferner haben an dem Projekt Catherine Ebert, Felix Hohenhövel und Christin Zang mitgearbeitet.

Die Empfehlungen wurden in der Medizinrecht (MedR) 2021, S. 345 veröffentlicht.


Wiederberufung in den Deutschen Ethikrat


Der Präsident des Deutschen Bundestags hat Prof. Dr. Dr. h.c. Volker Lipp nach seiner ersten Amtszeit erneut zum Mitglied des Deutschen Ethikrates berufen. Er gehört damit für weitere vier Jahre zum engsten Kreis der wissenschaftlichen Berater von Bundesregierung und Bundestag in ethischen Grundsatzfragen. Universität und Fakultät haben ihm zu dieser Auszeichnung gratuliert.

Der Ethikrat hat am 28. Mai 2020 in Berlin zum ersten Mal in neuer Zusammensetzung getagt. Volker Lipp wurde erneut zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Er wird den Ethikrat in den kommenden vier Jahren zusammen mit der Medizin- und Forschungsethikerin Alena Buyx (Vorsitz), dem Philosophen Julian Nida-Rümelin und der theoretischen Neurowissenschaftlerin Susanne Schreiber leiten.

Der Deutsche Ethikrat befasst sich insbesondere mit den ethischen und rechtlichen Folgen der modernen Lebenswissenschaften sowie aktuellen Fragestellungen in der Medizin und im Gesundheitswesen. Dazu erarbeitet der Deutsche Ethikrat Stellungnahmen und Empfehlungen für das politische und gesetzgeberische Handeln. In den letzten Jahren hat der Deutsche Ethikrat zum Beispiel Empfehlungen zu Zwangsmaßnahmen in der Psychiatrie, der Pflege und der Kinder- und Jugendhilfe, zum Einsatz von Robotik in der Pflege, zur Impfpflicht bei Masern und zu Interventionen in die menschliche Keimbahn vorgelegt. Hochaktuell sind seine jüngsten Empfehlungen zur Corona-Krise. Dem Deutschen Ethikrat gehören bis zu 26 Expertinnen und Experten aus den Bereichen Recht, Medizin, Naturwissenschaften, Theologie und Philosophie an. Die Mitglieder des Ethikrats üben ihr Amt unabhängig aus. Ihre Aufgaben sind im Ethikratgesetz (EthRG) geregelt.

Pressemitteilung des Deutschen Ethikrates